Nutzungsbedingungen "lo-kompakt"

(2) Andere Teilangebote von lo-kompakt sind ebenfalls nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen.

(2) Zur kostenfreien Nutzung der Grunddienste sind ausschließlich Personen gem. Ziffer 2.1 Absatz (1), die den folgenden Institutionen angehören berechtigt:
- Bundesdeutsche Schulen öffentlicher Träger, also von Städten und Gemeinden, Land- und Stadtkreisen bzw. Kreisen und kreisfreien Städten, bzw. den Bundesländern getragene Schulen
- Österreichische Schulen öffentlicher Träger
- Bundesdeutsche staatliche Studienseminare sowie andere staatliche Institutionen der Lehrerfort- und –weiterbildung
- Bundesdeutsche Schulen freier Träger, sofern als Träger die Evangelischen Landeskirchen, die römisch-katholischen Diözesen oder mit diesen verbundene Einrichtungen fungieren
- Bundesdeutsche Schulen freier Träger, sofern deren Lehrende Landesbedienstete sind oder die Lehrstellen zu 60% vom Land bezuschusst werden

(2) Als registrierungsberechtigte Person verpflichten Sie sich zur richtigen und vollständigen Angabe der abgefragten Pflichtangaben im Rahmen der Registrierung und werden diese auch künftig auf aktuellem Stand halten. Die lo-net GmbH ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen und die Richtigkeit der Angaben zu verlangen.

(3) Mit der Akzeptierung des Registrierungsantrags durch die lo-net GmbH erhält die registrierte Person automatisch alle Administrationsrechte in lo-kompakt.

(2) Als registrierte Person verpflichten Sie sich, nur Personen als Lernende anzulegen, die dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Ziffer 2.1 Absatz 2 angehören. Die lo-net GmbH ist jederzeit berechtigt, von der registrierten Person oder dem Lernenden selbst einen Nachweis über die Zugehörigkeit zum nutzungsberechtigten Personenkreis zu verlangen.

(2) Die lo-net GmbH behält sich das Recht vor, einzelne Dienste nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z. B. Kostenpflichtigkeit, Verwendung zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag zur Verfügung zu stellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen sowie Antragsformulare werden jeweils auf lo-kompakt veröffentlicht.

(2) Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter kostenloser Dienste besteht nicht. Die lo-net GmbH gibt insoweit keine Zusicherungen für einen bestimmten Leistungsumfang sowie die fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der angebotenen kostenlosen Dienste; dies gilt insbesondere für die Verfügbarkeit von Daten in Privat- und Klassen-Bereichen oder Online-Kursen sowie die Abrufbarkeit von bei lo-kompakt abgelegten Websites und Wikis. Der Internet-Zugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste; für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jede registrierte Person selbst verantwortlich.

(3) Im Leistungsumfang enthalten ist der kostenlose 14-täglich erscheinende Newsletter. Er informiert über neue Unterrichtseinheiten, Fachmedienrezensionen und Fachartikel bei Lehrer-Online und lo-net² sowie über Neuigkeiten von den Bildungsservern der Länder. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.

(4) Die lo-net GmbH behält sich das Recht vor, die zur Verfügung gestellten kostenlosen Dienste in Art und Umfang zu verändern. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist an die bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse informiert.

(2) Die kostenlosen Dienste von lo-kompakt ermöglichen es Ihnen, Inhalte innerhalb von lo-kompakt sowie im Internet zu veröffentlichen und anderen zugänglich zu machen. Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichten und zugänglich gemachten Inhalte liegt ausschließlich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der kostenlosen Dienste von lo-kompakt, nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von Ihnen im Rahmen der Nutzung von lo-kompakt personenbezogene Daten Dritter nur im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften erhoben, verarbeitet oder genutzt werden; ausdrücklich unzulässig ist etwa das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien auf lo-kompakt-Websites und in lo-kompakt-Wikis, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Zudem stellen Sie insbesondere sicher, dass keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, wie z. B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornographische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

(3) Die Nutzung der kostenlosen Dienste von lo-kompakt ist ausschließlich bildungsbezogenen Zwecken vorbehalten. Sie verpflichten sich, die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste nicht zu kommerziellen oder sonstigen nicht bildungsbezogenen Zwecken zu nutzen. Sie tragen Sorge dafür, dass durch die von Ihnen versandten E-Mails der ordnungsgemäße Betrieb von lo-kompakt nicht gefährdet wird sowie andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden; insbesondere ist Ihnen das massenhafte Versenden von E-Mails untersagt – gleich, ob zu bildungsbezogenen, privaten oder kommerziellen Zwecken.

(4) lo-kompakt Webspace darf ausschließlich für lo-kompakt-Websites genutzt werden; dies gilt sowohl für über den lo-kompakt Websitegenerator generierte Websites, als auch für selbst erstellte, im lo-kompakt-Webspace abgelegte Websites. Es ist Ihnen daher insbesondere untersagt, Bestandteile externer Websites (z. B. Fotos, Werbebanner oder Unterseiten) im lo-kompakt Webspace abzulegen oder Dateien abzulegen, auf die nur von externen Websites verlinkt wird. Untersagt ist es Ihnen darüber hinaus, Dateien, die Sie für Ihre lo-kompakt-Website im lo-kompakt Webspace abgelegt haben, gleichzeitig als Bestandteil für externe Websites zu nutzen. Als externe Websites gelten alle Websites und deren Unterseiten, die nicht ausschließlich über die lo-kompakt Webadressen (URLs) abrufbar sind.

(5) Soweit Sie im Rahmen von lo-kompakt Websites erstellen, werden Sie dabei die Informationspflichten des Telemediengesetzes sowie des Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien beachten und den von Ihnen erstellten lo-kompakt-Websites – soweit gesetzlich erforderlich – eine entsprechende Anbieterkennzeichnung (Impressum) hinzufügen.

(6) Sie verpflichten sich, Ihren Lernraum zu löschen, wenn Sie nicht mehr zum Kreis der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2.1 angehören (z. B. bei Beendigung der Schulzeit oder Ausscheiden aus dem Schuldienst).

(7) Sie verpflichten sich, von sämtlichen Inhalten, die Sie über lo-kompakt veröffentlichen oder verbreiten (z. B. Forenbeiträge oder Website-Inhalte) bzw. erhalten, jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen Computersystem zu speichern. Eingehende E-Mails sind regelmäßig in angemessenen Abständen abzurufen und ebenfalls lokal zu speichern.

(2) Als Klassen-Moderator stellen Sie sicher, dass auf den Klassen-Websites, in der Dateiablage, im Forum und im Wiki keine personenbezogene Daten oder Personenfotos von Lernenden abrufbar sind, soweit die Erziehungsberechtigten und/oder die Betroffenen selbst hierzu nicht die erforderlichen Einwilligungen erteilt haben. Sie verpflichten sich die jeweils erforderlichen schriftlichen und jederzeit widerruflichen Einwilligungen der Erziehungsberechtigten und/oder der Betroffenen selbst einzuholen. Im Rahmen der Einholung der Einwilligung ist konkret auf Art, Umfang und Zweck der Verwendung der personenbezogenen Daten hinzuweisen. Im Falle des Widerrufs einer Einwilligung werden Sie entsprechende personenbezogene Daten und Personenfotos unverzüglich löschen.

(3) Als Moderator einer Klasse sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 für die Klassen-Website sowie für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 Absätze 2 bis 6 durch die Lernenden innerhalb der Klasse bzw. Gruppe insbesondere in Bezug auf den Chat, die Dateiablage, das Forum und das Wiki. In dieser Funktion werden Sie im Falle eines Verstoßes sowie in Fällen hinreichenden Verdachts geeignete Maßnahmen ergreifen. Beiträge und Dateien innerhalb der Klasse, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, werden Sie unverzüglich löschen. Sie sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Lernende innerhalb Ihrer Klasse im Rahmen Ihrer Aufsichtspflicht regelmäßig zu kontrollieren.

(2) Bei den angelegten Lernenden werden Sie als registrierte Person folgende Pflichten einhalten:
a) Vor dem Anlegen von Lernenden sind die Nutzungsbedingungen mit den Lernenden zu besprechen. Im Rahmen der Besprechung sind den Lernenden altersgemäß insbesondere ihre Pflichten nach Ziffer 4.1 zu erläutern und die Funktionen der Plattform zu besprechen, bei denen die Möglichkeit besteht, dass die Lernenden mit Dritten selbständig kommunizieren oder personenbezogene Daten der Öffentlichkeit zugänglich machen (E-Mail, Website etc.).
b) In Bezug auf Lernende Ihres Lernraums sind datenschutzrechtlich insbesondere folgende Vorgänge und Funktionen relevant:
Wenn Sie die Funktion "Profil" aktivieren, können die Lernenden ein persönliches Profil anlegen; das Profil kann von dem in Ziffer 8 Absatz 4 aufgeführten Kreis von lo-kompakt über die Mitgliederliste abgerufen werden.
Zur Leistungskontrolle von Lernenden bei der Bearbeitung von Online-Kursen in der virtuellen Klasse werden die in Ziffer 8 Absatz 5 aufgeführten Daten protokolliert.
Aus pädagogischen und administrativen Gründen werden im Rahmen der -Administration zugänglichen Funktion "Info" die in Ziffer 8 Absatz 6 aufgeführten Daten angezeigt.
Für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, die mit dem Anlegen von Lernenden und mit der damit ermöglichten Nutzung von lo-kompakt verbunden sind, sind Sie als registrierte Person, der den jeweiligen Lernenden anlegt, verantwortlich.
c) Sie verpflichten sich, vor dem Anlegen von Lernenden die jeweils erforderlichen schriftlichen und jederzeit widerruflichen datenschutzrechtlichen Einwilligungen der Erziehungsberechtigten und/oder der Betroffenen selbst einzuholen. Im Rahmen der Einholung der Einwilligung ist konkret auf Art, Umfang und Zweck der Verwendung von personenbezogenen Daten sowie die oben genannten Funktionen der Plattform (z. B. Profil) und die damit verbundenen Möglichkeiten der Veröffentlichung von personenbezogenen Daten durch die Lernenden bei Freischaltung entsprechender Funktionalitäten hinzuweisen.
d) Als registrierte Person können Sie festlegen, welche kostenlosen Funktionen der Plattform den jeweiligen Lernenden zur Verfügung stehen. Die kostenlose interne Nachrichten-Funktion sowie sonstige kostenlose Funktionen der Plattform, über die die Lernenden selbständig mit Dritten innerhalb und außerhalb des Lernraums kommunizieren können oder Inhalte zugänglich machen können, werden Sie für Lernende deaktivieren bzw. erst dann aktivieren, wenn Ihnen hierfür eine entsprechende schriftliche Einwilligungserklärung der Erziehungsberechtigten vorliegt.
e) Sie stellen sicher, dass auf den Websites der virtuellen Klassen keine personenbezogene Daten oder Personenfotos von Lernenden abrufbar sind, soweit die Erziehungsberechtigten und/oder die Betroffenen selbst hierzu nicht die erforderlichen Einwilligungen erteilt haben.
f) Im Falle des Widerrufs einer Einwilligung werden Sie unverzüglich entsprechende Funktionen sperren bzw. Accounts und Homepages löschen.

(3) Als registrierte Person können Sie Lernende Ihres Lernraums zu Moderatoren von Klassen machen. Sie verpflichten sich, ausschließlich volljährige Lernende gem. Ziffer 2.1 zu Moderatoren von Klassen zu machen. Sie verpflichten sich zudem, nur solche Lernenden zu Moderatoren zu machen, die sich mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.2 einverstanden erklärt haben.

(4) Als registrierte Person sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 für die Website Ihres Lernraums, für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 Absätze 2 bis 6 durch die Lernenden in Ihrem Lernraum sowie die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.2 durch die durch Sie registrierten Moderatoren. In dieser Funktion werden Sie im Falle eines Verstoßes sowie in Fällen hinreichenden Verdachts geeignete Maßnahmen ergreifen; Ihnen stehen hierbei die Rechte der lo-net GmbH nach Ziffer 5 Absatz 1 entsprechend zu. Beiträge und Dateien innerhalb Ihres Lernraums, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, werden Sie unverzüglich löschen; dies gilt entsprechend für solche Inhalte, die anderen Lernenden oder der Öffentlichkeit über den Privatbereich eines Lernenden zugänglich sind. Sie sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Lernende innerhalb Ihres Lernraums im Rahmen Ihrer Aufsichtspflicht regelmäßig zu kontrollieren; dies gilt entsprechend für die Teile der Privatbereiche der Lernenden, die anderen Lernenden oder der Öffentlichkeit zugänglich sind.

(2) Als registrierte Person verpflichten Sie sich, die lo-net GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen die lo-net GmbH im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen; hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, die lo-net GmbH bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden. Im Falle der Verantwortlichkeit eines Mitglieds gelten diese Verpflichtungen entsprechend.

(2) Darüber hinaus haftet die lo-net GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) nach dem Produkthaftungsgesetz,
c) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder
d) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der lo-net GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

(3) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet die lo-net GmbH höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden.

(4) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Pflicht zur Sicherung von Daten nach Ziffer 4.1 Absatz 7 hingewiesen.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:
a) ein Verstoß gegen Pflichten nach Ziffer 4.1 Absätze 1 bis 6, Ziffer 4.2 Absätze 2 und 3, Ziffer 4.3 Absätze 1 bis 4, Ziffer 4.4.;
b) der Wegfall der Anmeldungsvoraussetzungen nach Ziffer 2.1, ein Verstoß gegen Ziffer 2.2 Absatz 2 oder Ziffer 2.3 Absatz 2.

(3) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail. Kündigungen durch die lo-net GmbH erfolgen grundsätzlich per E-Mail, bei der registrierten Person an die von ihr angegebene E-Mail Adresse. Im Falle einer vorherigen Sperrung des Accounts einer Lernenden/eines Lernenden wird die Kündigung der registrierten Person zugestellt. Die registrierte Person holt hierzu die Empfangsvollmacht der Lernenden bzw. ihrer Erziehungsberechtigten ein. Die Kündigung ist mit Zugang wirksam.

(4) Im Falle einer Kündigung ist die lo-net GmbH berechtigt, den jeweiligen Lernraum sowie sämtliche Inhalte der Lernenden/des Lernenden zu sperren und zu löschen; im Falle der Kündigung des Lernraums gilt dies auch für die Accounts und Inhalte der/des jeweiligen Lernenden.

(2) Im Rahmen der Registrierung erhebt und verarbeitet die lo-net GmbH zusätzliche freiwillige Angaben der zu registrierenden Person. Diese werden lediglich im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertrages sowie zur Weiterentwicklung der Dienste von lo-kompakt genutzt. Diese freiwilligen Angaben können Sie als registrierte Person jederzeit im Bereich Start unter Registrierung ändern, ergänzen oder zum Zwecke des Widerrufs der Einwilligung löschen.

(3) Lernende von lo-kompakt erhalten eine lo-kompakt E-Mail Adresse. Bestandteil dieser E-Mail Adresse ist ein Kürzel, das die registrierte Person bei der Registrierung festgelegt hat sowie in der Regel ein Kürzel für das Bundesland, in dem sie wohnhaft ist oder ein Kürzel nach einem anderen Kriterium. Ihre lo-kompakt E-Mail Adresse kann von Lernenden Ihres Lernraums sowie von Gruppen und Klassen, in denen Sie innerhalb der Plattform Mitglied sind, über die jeweilige Mitgliederliste eingesehen werden. Dies gilt auch für E-Mail Adressen von Lernenden innerhalb ihrer Klasse. Als registrierte Person können Sie die E-Mail Funktion der Lernenden Ihres Accounts deaktivieren. Die lo-kompakt E-Mail-Adresse nutzt die lo-net GmbH, um Ihnen aktuelle Informationen über das lo-kompakt Netzwerk zukommen zu lassen.

(4) Wenn Sie im Bereich "Privat" ein persönliches Profil anlegen und dieses zur Veröffentlichung freigeben, kann Ihr Profil von Mitgliedern der Plattform über die jeweilige Mitgliederliste abgerufen werden. Sie können die Angaben in Ihrem Profil jederzeit ändern, ergänzen, löschen oder die Veröffentlichung sperren.

(5) Um den Lernenden sowie der registrierten Person als Moderator eine Leistungskontrolle der Lernenden bei der Bearbeitung von Online-Kursen in der virtuellen Klasse zu ermöglichen, werden bei der Bearbeitung eines Online-Kurses durch Lernende das jeweilige Datum der Anmeldung und der letzten Bearbeitung des Kurses, die bearbeiteten Lektionen und die Fehlerzahl des Abschlusstests seitens der lo-net GmbH protokolliert und der registrierten Person sowie dem jeweiligen Lernenden angezeigt. Bearbeitet eine Lehrperson einen Online-Kurs, werden die genannten Daten gleichermaßen protokolliert und ihr selbst angezeigt. Die lo-net GmbH fungiert bei der Erhebung und Verarbeitung dieser Daten ausschließlich als Auftragsdatenverarbeiter des jeweiligen Lernenden oder der registrierten Person.

(6) Um der registrierten Person aus pädagogischen und administrativen Gründen eine Übersicht über die Nutzung von lo-kompakt durch die Lernenden des Lernraums zu ermöglichen, werden diesen Personen im Rahmen der Funktion "Info" folgende Informationen der Lernenden angezeigt: Benutzername (Login-Name), Vor- und Nachname, Datum der Accounterstellung, erste und letzte Einwahl, Summe der Logins, Gesamtnutzungsdauer von lo-kompakt, in Anspruch genommener Speicherplatz bei den Funktionen Mailservice, Website und Dateiablage sowie Mitgliedschaften in Klassen.

(7) Die persönlichen Daten der lo-kompakt Mitglieder werden von der lo-net GmbH geschützt. Die lo-net GmbH gibt persönliche Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn die Weitergabe erfolgt in Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung (z. B. im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen); in diesem Falle werden nur solche Informationen weitergegeben, zu denen die lo-net GmbH gesetzlich verpflichtet ist.

(2) Die lo-net GmbH behält sich darüber hinaus das Recht vor, für neue – insbesondere kostenpflichtige – Dienste zusätzliche Nutzungsbedingungen zu erlassen.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.